Thüringen

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Warum Thüringen Einwanderung braucht
22. September 2016

Warum Thüringen Einwanderung braucht

Wer solche demografischen Rahmenbedingungen hat wie Thüringen, sollte, ja muss sich aktiv um Einwanderung und um ausbalancierte Verhältnisse zwischen Stadt und Land bemühen. Wenn der Freistaat nicht einfach nur in den Pensionsmodus wechseln und sich zur Ruhe setzen will, dann muss Thüringen von der Mitte von Deutschland ins Zentrum des Geschehens rücken. Wenn demografische Entleerung unsere zivilen und demokratischen Grundlagen des Zusammenlebens bedrohen, müssen Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft reagieren. Was braucht es dazu? Es braucht zunächst einmal sicht- und hörbare Signale aus Thüringen und selbstverständlich braucht es praktisches Handeln, das den Worten folgt. Dazu gehört auch ein guter Ruf, den es zu verteidigen gilt, damit Thüringen nicht zu Dunkeldeutschland gezählt und gemieden wird. Und es braucht praktische Angebote, dass Einwanderer in Thüringen willkommen sind. Denn hier kann man hervorragend wohnen, sogar Eigentum bilden und Wurzeln schlagen. Hier öffnet der Arbeitsmarkt Perspektiven für diejenigen, die sich aus- und weiterbilden wollen. Niemand verspricht, dass dies eine einfach Aufgabe wäre. Im Gegenteil: sie ist für alle Beteiligten neu, schwierig und wahrscheinlich äußerst langwierig. Aber es ist ebenso unabwendbar, diese Aufgabe mit einer pragmatischen und praktischen Haltung in Angriff zu nehmen, gerade auch in den kleinstädtischen und ländlich geprägten Räumen.

Die IBA Thüringen hat einen Projektaufruf Arrival STADTLAND (Ankunft STADTLAND) gestartet, mit dem sie in ganz Thüringen nach geeigneten Orten des Ankommens und Bleibens für eine neue Generation von Einwohnern sucht. Sie hat dabei ausdrücklich nicht nur die großen Städte angesprochen. Dem zentralisierenden Trend hinein in die urbanen Zentren hat sie bewusst eine Alternative entgegengesetzt: das Stadtland Thüringen als leistungsfähiges Netzwerk kleinerer und größerer Siedlungen, in dem das Potenzial der Vielfalt, nämlich von städtischen wie auch ländlichen Qualitäten zum Tragen kommt. Die Gegenargumente freilich sind stark und werden oft genug angesprochen: Gerade Geflüchtete ziehen bevorzugt in die größeren Städte oder gleich in die alten Bundesländer, dorthin, wo sie Anknüpfungspunkte für ihre Lebensgestaltung sehen. In dieser Hinsicht verhalten sich Flüchtlinge nicht anders als die jungen, umworbenen, qualifizierten Arbeitskräfte. Aber gerade in dieser vielfältigen Siedlungsstruktur eröffnet sich ein spezielles Thüringer Potenzial für gelingende Integration – durch leerstehende Gebäude und preiswerten Wohnraum, aber auch durch persönliche Kontakte und stabile Nachbarschaften. Ein aktives Gemeinwesen, starke Akteure, zivilgesellschaftliches Engagement und Offenherzigkeit bilden die Grundlage für Integration; ihre konkreten Projekte können gelingen, wenn wir sie ohne Angst und mit ein bisschen Neugier in Angriff nehmen.

Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin der IBA Thüringen
Der Artikel erschien am 22. September 2016 in der Ostthüringer Zeitung

[1] Thüringer Landesamt für Statistik
[2] Medieninformation 2/2016 http://www.thueringen.de/th1/tsk/aktuell/mi/88603/ am 14.09.2023
[3] http://web.gdw.de/uploads/WZT_2015/Impulsreferat/Schwarmstaedte_GdW_2015...
[4] Amadeu Antonio Stiftung: Völkische Siedler/innen im ländlichen Raum, 2016 

Mehr als eine Gebietsreform – ein persönlicher Kommentar
09. Juni 2016

Mehr als eine Gebietsreform – ein persönlicher Kommentar

Neue Governance durch radikale Subsidiarität aufbauen!

In den Verwaltungsstrukturen werden finanzielle Mittel, Knowhow und Personal konzentriert und die bislang verteilten schwachen Kräfte gebündelt. Sie geben vieles ‚nach unten’ ab. Zwischen den Maschen des Landstadt-Netzwerkes stelle ich mir ein Selbstveranwortungsland vor. Ich denke an ein kommunitaristisches System, das den sozialen Gemeinschaften der Orte und Vororte, der Stadtteile und Nachbarschaften viel zutraut und überlässt. Dort, wo nach den Prinzipien der Subsidiarität Aufgaben abgegeben werden, müssen sich die Regeln des Handelns erleichtern. Selbsthilfe und Bürokratie vertragen sich nicht gut. Der lebenspraktische Alltag schreibt hier die Tagesordnung und ein Globalbudget oder Bürgerhaushalt wird in die Hände der Verantwortlichen gelegt. Aus diesem kann man zahlen, ohne nach Programmen zu schielen und Förderquoten zu berücksichtigen. Die übergeordneten Verwaltungsebenen halten Spezialwissen für die komplizierten Verwaltungsabläufe bereit, sie verstehen sich als Helfer und Ermöglicher, wenn nicht gar als Dienstleister.

 

Ein Versuch in Sachen Demokratie wagen!

Der sattsam bekannten Erschöpfung von Engagierten und Ehrenamtlichen wird entgegengewirkt, denn in meiner Phantasie gibt es nicht nur ein Recht auf Mitwirkung auf der lokalen Ebene, sondern auch eine Bürgerpflicht mitzuentscheiden. Die heute oft sehr anstrengenden Bürgerbeteiligungsprozesse haben geregelte Abläufe. Entscheidungsprozesse laufen digital ab, nahezu nebenbei beim Geldabheben oder Wochenendeinkauf. Per Los werden berufene Bürger in die lokalen Parlamente hinzugezogen; in den Behörden gibt es gut ausgebildete Verantwortliche für Beteiligungsprozesse – sie sind sozusagen Übersetzer von unscharf artikulierten Wünschen oder Protesten der Bürgerinnen und Bürger in die Sprache von Politik und Verwaltung, der Finanzen und Gesetze. Und umgekehrt vermitteln sie politische Entscheidungen verständlich in die Öffentlichkeit. Das ist nichts, das man so nebenbei und nach der Arbeit erledigen könnte. Das setzt ‚die Politik’ nicht außer Kraft, denn viele Fragen übersteigen den lokalen Horizont und das eigene, abgesteckte Interesse. Vor allem unpopuläre Entscheidungen und konkurrierende Vorhaben brauchen Verständigung, Vermittlung und Verhandlung. Deswegen werden große regionale Dialoge angestiftet – hier werden die regionalen Benchmarks öffentlich ausgehandelt und verbindlich beschlossen. Die Politik bleibt in der Verantwortung.

 

Anstrengung lohnt sich!

Das klingt nach Wettbewerb zwischen den Regionen? Fürwahr. Die Entwicklung verläuft ungleicher, aber nicht ungerecht. Das klingt nach Anstrengung? Genau. Die Landstädte müssen sich anstrengen, um ein Knoten im Netz zu werden oder zu bleiben. Nur aus ihrer historischen Bedeutung erhalten sie diesen Rang nicht und sie behalten ihn nicht auf Ewigkeit. Vielmehr werden Erreichbarkeiten, Mobilität, Verkehrsverbindungen und eine geteilte Identität zu zentralen Standortfaktoren. Das Städtenetzwerk ist dynamisch, die Entwicklungen verlaufen vielfältig und manchmal überraschend. „Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine“, beschreibt Bert Brecht das große Gleichnis der Vergänglichkeit. Kreativität, Nachhaltigkeit und Solidarität werden belohnt. Der Erfolg stärkt das Wir-Gefühl. Ein gutes Lebensgefühl.

 

Ein Nachsatz:
Spinnen kann jeder, wen interessiert schon das Jahr 2050, wenn es um 2019 geht! Und Politik ist die Kunst des Möglichen, das sagte schon Otto von Bismarck. Zwischen Vision und Machbarkeit liegt das Experiment. Die IBA Thüringen bietet diese Gelegenheit. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, das Neue zu erfinden und zu erproben. In diesem Fall könnte es ein Demokratieprojekt in Eigenverantwortung sein. Allein die vergrößerten Gebietskulissen lösen keine Probleme, vielmehr müssen sie als Handlungsrahmen ausgefüllt werden; das Selbstverantwortungsland braucht Innovationen und Regeln; die Akteure brauchen die Gelegenheit für den Probelauf und das Nachbessern gewonnener Erkenntnisse. Das ist die Arbeitsweise der IBA. Vielleicht helfen einige der dargestellten Ideen und das IBA Experiment, der aktuellen Kraftanstrengung Gebietsreform etwas abzugewinnen, das einen Mehrwert verspricht. Keine Verwaltungseffizienzoptimierungsmaschine, besser Gebietsreform plus x! 

 

Marta Doehler-Behzadi, Geschäftsführerin der IBA Thüringen